Aktuelle Hinweise rund um das Corona-Virus und seine Auswirkungen - Der Bürgermeister informiert ...

Auch Bürgermeister Jörg-Michael Teply trägt - wo immer es notwendig ist - eine Mund-Nasen-Bedeckung

Bürgerbrief von Bürgermeister Jörg-Michael Teply vom 19. Mai 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den vergangenen beiden Wochen konnten dank sinkender Infektionszahlen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 die notwendigen restriktiven Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie ein Stück weit gelockert werden. Nach und nach werden Lebensbereiche geöffnet, die zur Eindämmung der Verbreitung des Virus seitens Bund und Land für viele Wochen weitgehend heruntergefahren waren. Das ist gut so – denn das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben muss weitergehen.

Dennoch gilt es für jeden Einzelnen von uns, sich weiterhin diszipliniert und vernünftig zu verhalten. Ich weiß, dass es manches Mal schwerfällt, Verständnis für die Einschränkungen im Alltag aufzubringen und alle Vorschriften zu beachten. Vor allem dann, wenn im persönlichen Umfeld niemand von der Infektion betroffen ist, scheint das Coronvirus weit weg und die ganze Situation kommt einem surreal vor. Doch nichts wäre schlimmer, als wenn die mühsam erreichten Lockerungen wegen eines sprunghaften Anstiegs der Zahl mit dem SARS-CoV-2-Virus neu infizierter Menschen von heute auf morgen zurückgenommen werden müssten. Daher bitte ich Sie, auch weiterhin die jeweils geltenden Abstands- und Hygienevorschriften konsequent zu beachten – lassen Sie einfach wie bisher Vernunft und Ihren gesunden Menschenverstand walten!

Einhergehend mit den Erleichterungen einschränkender Bestimmungen oder gar deren Aufhebung ergeben sich zahlreiche Fragen, die u.a. auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung aufschlagen. Wir alle sind bemüht, Ihre Fragen nach geltender Rechtslage und deren Auslegung bestmöglich zu beantworten. Doch die zahlreichen Änderungen in kurzer zeitlicher Abfolge haben oft zur Folge, dass sich in manchen Bereichen die rechtliche Auslegung dynamisch weiterentwickelt – was heute noch gilt, kann morgen teilweise schon wieder anders ausgelegt werden (müssen). Hierfür bitte ich, auch im Namen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um Ihr Verständnis!

Aktuelle Auslegungshinweise zu den unterschiedlichen Regelungsbereichen finden Sie immer im Internet auf der Seite des Landes www.baden-wuerttemberg.de sowie auf den Internetseiten der jeweils zuständigen Ministerien.

Ein paar allgemeine Hinweise, die Sie hier vor Ort vielleicht interessieren bzw. die für Sie hilfreich sein können, möchte ich an dieser Stelle geben:

Aufenthalt im öffentlichen Raum

Seit dem 11. Mai gibt es eine leichte Lockerung der Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum. Statt nur mit einer nicht zum eigenen Hausstand gehörenden Person darf man sich dort nunmehr mit den Angehörigen eines weiteren Hausstands aufhalten. Somit dürfen im öffentlichen Raum Personen aus zwei verschiedenen Haushalten zusammenkommen, ohne den Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten zu müssen. Zu weiteren Personen oder Familien, denen man z.B. beim Spaziergang begegnet, ist weiterhin ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Aufenthalt im privaten Raum

Bei Treffen außerhalb des öffentlichen Raums gilt grundsätzlich weiterhin eine Beschränkung auf fünf Personen. Allerdings wurden die Bestimmungen im Hinblick auf das Zusammenkommen mit Geschwistern sowie den Angehörigen eines anderen Haushalts ausgeweitet, d.h. bei der Bemessung der Fünf-Personen-Grenze kommt es darauf an, in welchem Verhältnis die Personen zueinander stehen. Die Fünf-Personen-Grenze gilt demnach nicht, wenn es sich bei der Personengruppe

  • um Angehörige des eigenen Haushalts und/oder
  • um die erweiterte Familie (also Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel mit Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern, Geschwister mit Nachkommen und Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern) und/oder
  • um Angehörige eines weiteren Haushalts

handelt.

Wenn diese Personengruppe die Fünf-Personen-Grenze überschreitet, ist das zulässig. Es dürfen aber nicht noch weitere Personen dazukommen (hier hat sich z.B. die durch das Land kommunizierte Auslegung der Vorschrift erst kürzlich geändert).

Grundschulunterricht

Seit dem 18. Mai 2020 findet an der Grundschule Wurmberg wieder Präsenzunterricht statt, bis zu den Pfingstferien jedoch nur für die Viertklässler. Unter Berücksichtigung der gebotenen Einhaltung von Abstands- und Hygienevorschriften und des zur Verfügung stehenden Lehrpersonals findet der Unterricht in zwei Gruppen statt, die jeweils täglich von 07.45 – 10.20 Uhr bzw. 10.40 Uhr – 13.00 Uhr drei Unterrichtsstunden haben.

Nach den Pfingstferien, d.h. ab 15. Juni 2020, kommen die Klassen 1 bis 3 hinzu. Dann findet im wöchentlichen Wechsel Präsenzunterricht für die Klassen 1 und 3 sowie 2 und 4 statt. In den Wochen, in denen kein Unterricht an der Schule stattfindet, erhalten die Kinder weiterhin Aufgaben, die zu Hause erledigt werden.

Darüber hinaus besteht immer noch das Angebot einer Notbetreuung nach den Vorschriften der Corona-Verordnung, so sie denn erforderlich sein sollte.

Ansprechpartner in allen schulischen Fragen sind zuvorderst die Schulleitung und die Lehrerinnen – die Schulkinder und deren Eltern als „Hauptbetroffene“ wissen dies natürlich längst. Die jetzt begonnene Form des teilweisen Präsenzunterrichts und dessen organisatorische Bewältigung ist für alle Beteiligten Neuland und damit eine große Aufgabe. Allerdings bin ich sehr zuversichtlich, dass auch diese Herausforderung im respektvollen Miteinander prima bewältigt werden wird. Denn mein Eindruck als außenstehender Beobachter des Betriebs an der Grundschule ist, dass von deren Corona-bedingten Schließung im März bis zum heutigen Tag das Zusammenspiel zwischen allen Beteiligten (Schulleitung, Lehrer, Kinder, Eltern) im Wesentlichen ganz hervorragend funktioniert. Hierfür möchte ich Ihnen allen, die in irgendeiner Weise involviert sind, ganz herzlich danken.

Kostenerstattung für Schülerabos im öffentlichen Personennahverkehr

Der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis (VPE) hat in einer Pressemitteilung angekündigt, die Kosten für durch die Corona-Pandemie kaum genutzte Schüler-Abos für zwei Monate zu erstatten. Weil die Tickets in den letzten Wochen von den meisten Schülerinnen und Schülern kaum oder nur wenig genutzt wurden, sollen die Familien bis zu den Sommerferien, für das VPE-Gebiet von zwei Monatsraten - für Juni und Juli 2020 - ihrer selbst zu zahlenden Kostenanteile entlastet werden.

Voraussetzung der Erstattung für Juni und Juli ist, dass die Abos nicht gekündigt wurden und keine Rückbuchung der Beiträge der Monate März, April und Mai erfolgte.
Details über die Abwicklung der Maßnahme sind momentan in der Abschlussphase und werden, sobald über den technischen Ablauf Klarheit erzielt worden ist, mit einer gesonderten Pressemitteilung kommuniziert.

Kindertagesbetreuung

Im Bereich der Kindertagesbetreuung sehen die Bestimmungen der Corona-Verordnung ebenfalls sukzessive weitergefasste Betreuungsmöglichkeiten vor. So hat der Gesetzgeber zum 18. Mai 2020 die rechtliche Möglichkeit für einen eingeschränkten Regelbetrieb geschaffen. Leider hat es das Land versäumt, die rechtlichen Änderungen und daraus resultierende Umsetzungsvorgaben rechtzeitig zu veröffentlichen und zu kommunizieren. So wurde z.B. die maßgebliche Änderung der Corona-Verordnung erst am 16. Mai 2020 veröffentlicht – eindeutig zu wenig Vorlauf, um die Bestimmungen vor Ort vernünftig umsetzen und den eingeschränkten Regelbetrieb an Kindertageseinrichtungen vorbereiten zu können. Durch wiederholte presseöffentliche Ankündigungen seitens des Kultusministeriums wurde leider der Eindruck erweckt, dass den Eltern erweiterte Betreuungsmöglichkeiten ab 18. Mai 2020 zur Verfügung stehen. Erst am Donnerstag vergangener Woche, 14. Mai 2020, ruderte das Land zurück und führte aus: „Die Ausweitung kann selbstverständlich nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Die Träger der Einrichtungen benötigen Vorlauf für ihre Planungen und die Organisation.“

Mit eben diesen Planungen und der Organisation hat sich die Evang. Kirchengemeinde als Trägerin der örtlichen Kindertageseinrichtungen befasst, um so schnell wie möglich eine adäquate und rechtskonforme Betreuung anbieten zu können.

Nähere Informationen zur konkreten Umsetzung vor Ort, inkl. ggf. Notbetreuung, können über die Leitungen der beiden Einrichtungen in Wurmberg und Neubärental eingeholt werden.

Von Landesseite aus wurden u.a. folgende Eckpunkte für Umsetzungskonzepte kommuniziert

  • Anzahl der Kinder: Maximal zulässig ist die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße, das heißt: nur maximal 50 Prozent der Kinder können jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden.
  • Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht.
  • Die darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten sollen für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder genutzt werden, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Um möglichst viele Familien und Kinder in die Betreuung einbeziehen zu können, bieten sich Konzepte an, die zum Beispiel ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können.

Gaststätten

Seit 18. Mai 2020 dürfen die Menschen in Baden-Württemberg wieder in den Speisewirtschaften essen gehen. Bei der Wiedereröffnung gelten jedoch einige allgemeine Schutzmaßnahmen sowie Abstands- und Hygieneregelungen. Bei deren Umsetzung sind die Gastwirte auf die Mitwirkung ihrer Gäste angewiesen. Gerne komme ich an dieser Stelle der Bitte unserer örtlichen Gastronomen nach und weise auf die nachfolgenden Tipps und Hinweise für Ihren Restaurantbesuch hin, die das Land Baden-Württemberg bzw. der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Baden-Württemberg e.V. veröffentlicht haben:

  • Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
  • Speisegaststätten gelten als öffentlicher Raum. Damit gelten die Regelungen aus § 3, Absatz 1 der Corona-Verordnung Gaststätten. Daher darf man nur mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts an einem Tisch sitzen, das Einhalten eines Mindestabstands ist dabei nicht notwendig. Zu anderen Personen, als den zulässigerweise am Tisch sitzenden, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  • Bitte reservieren Sie im Vorfeld Ihren Tisch, damit Ihr Besuch möglichst koordiniert und reibungslos verläuft. Reservierungen für Gruppen sind nur möglich, wenn es sich um Personen aus dem Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts handelt.
  • Halten Sie, sofern keine Trennvorrichtung vorhanden ist, immer den Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen Anwesenden ein.
  • Aus Sicherheitsgründen ist ein Tischabstand von mindestens 1,5 Metern zueinander vorgeschrieben. Achten Sie auch auf die Einhaltung des Abstandsgebotes auf den Verkehrswegen (Eingangsbereich, Treppen, Türen, und Toiletten). Bei geringeren Abständen als 1,5 Meter empfiehlt sich die Verwendung einer Mund-Nasen-Abdeckung.
  • Bitte nutzen Sie die zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, sich die Hände zu desinfizieren oder diese mit Seife zu waschen.
  • Aufgrund der Abstandsregelungen ist ein Besuch ist nur mit zugewiesenem Sitzplatz möglich, bitte halten Sie sich an die Anweisungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
  • Bitte vermeiden Sie Körperkontakte und verzichten Sie daher insbesondere auf Händeschütteln und Umarmungen.
  • Bitte geben Sie Ihre geforderten Kontaktdaten (Vor- und Nachname, Datum und Uhrzeit des Besuchs sowie Telefonnummer oder Adresse zur Erreichbarkeit) zur Nachverfolgung möglicher Infektionen an. Die Datenlöschung erfolgt vier Wochen nach Ihrem Restaurantbesuch. Wenn Sie die Daten nicht zur Verfügung stellen, dürfen Sie die Gaststätten leider nicht besuchen.
  • Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind angehalten, den Kontakt und Kommunikation mit Ihnen als Gast zur Sicherheit aller auf das Mindestmaß zu reduzieren, bitte betrachten Sie das nicht als Zeichen der Geringschätzung.
  • Bitte nutzen Sie – so gegeben - die Möglichkeit der bargeldlosen Bezahlung, am besten tischweise. Falls Sie bar zahlen nutzen Sie bitte ggf. hierfür vorgesehene Vorrichtungen bzw. Ablageflächen.

Viele von Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben unsere örtlichen Gastronomen in den vergangenen Wochen dadurch unterstützt, dass Sie deren Abholangebote für zubereitete Speisen wahrgenommen haben. Sie können diese durch Ihren Besuch unter Beachtung der vorgenannten Vorgaben jetzt noch besser unterstützen – die Gastwirte freuen sich, nach mehr als zwei Monaten endlich wieder Gäste bei sich begrüßen zu dürfen.

Bitte informieren Sie sich jedoch zuvor telefonisch über die konkreten Öffnungszeiten und reservieren Sie Ihren Tisch!

Zum Schluss:

Vor zwei Monaten habe ich Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in einem ersten Bürgerbrief über die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen informiert. Seither hat sich Vieles verändert, doch Einiges gilt nach wie vor – wie der Schluss meiner Ausführungen im Amtsblatt vom 20. März 2020:

Wenn jeder von uns seinen persönlichen Beitrag leistet, werden wir diese Krise gemeinsam meistern.

In diesem Sinne: Bleiben Sie und Ihre Angehörigen möglichst alle gesund!

 

Ihr
Jörg-Michael Teply
Bürgermeister