Corona aktuell: Testangebote der Heckengäugemeinden werden bis auf weiteres eingestellt / Corona-Bestimmungen ab 28. Juni 2021

Das Corona-Virus bestimmt weiterhin unseren Alltag ...

Testangebote der Heckengäugemeinden werden bis auf weiteres eingestellt

Nach dem starken Rückgang der Fallzahlen zuletzt im Verlauf der Corona-Pandemie sowie den damit verbundenen Lockerungen hat auch die Nachfrage nach Testungen stark nachgelassen. Gleichzeitig gibt es immer mehr Testangebote im Bereich des Einzelhandels (z.B. DM Drogeriemarkt Mönsheim) und im Dienstleistungssektor sowie weiterhin bei den Apotheken. Die vier Heckengäugemeinden Friolzheim, Mönsheim, Wimsheim und Wurmberg haben daher beschlossen, das auf Ehrenamtsbasis organisierte Angebot der kommunalen Testungen bis auf Weiteres einzustellen. Auf diese Weise soll auch sichergestellt werden, dass die freiwilligen Helferinnen und Helfer der beiden hier im Heckengäu tätigen Hilfsorganisationen - DRK Ortsverein Friolzheim-Wimsheim und DLRG Ortsgruppe Mönsheim - nicht über Gebühr strapaziert werden. Wir danken dem DRK Ortsverein Friolzheim-Wimsheim und der DLRG Ortsgruppe Mönsheim sehr herzlich für das große und ausdauernde Engagement, das diese Testangebote erst möglich gemacht hat!

Ihre Gemeindeverwaltung

 

Corona-Bestimmungen ab 28. Juni 2021

Seit 28. Juni 2021 gilt die neunte Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) der Landesregierung. Die CoronaVO wurde grundlegend überarbeitet. Die Verordnung hat eine neue Struktur erhalten, mit dem Ziel die CoronaVO verständlicher und praxistauglicher zu machen.

Der Allgemeine Teil umfasst folgende Regelungen:

  • § 1 Ziel, Inzidenzstufen, Verfahren

    Das bisherige System der Öffnungsstufen entfällt. Neu eingeführt werden in § 1 Abs. 2 vier Inzidenzstufen:
    • Inzidenzstufe 1: Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert von höchstens 10.
    • Inzidenzstufe 2: Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert über 10 und höchstens 35.
    • Inzidenzstufe 3: Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert von über 35 und höchstens 10
    • Inzidenzstufe 4: Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert von über 50.
  • 2 Allgemeine Abstands- und Hygieneregeln
  • 3 Maskenpflicht

    Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (Abs. 1), Ausnahmen hiervon, z.B. im privaten Bereich oder im Freien, werden in Abs. 2 aufgeführt.
  • § 4 Geimpfte, genesene und getestete Personen, Nachweis

    Die Regelungen zum Testnachweis für Schülerinnen und Schüler gelten nun auch entsprechend für Kindertageseinrichtungen.

  • § 5 Hygienekonzept
  • § 6 Datenverarbeitung

Teil 2 – Besondere Regelungen – orientiert sich an den verschiedenen Lebensbereichen. Die Beschränkungen gelten jeweils abhängig von den Inzidenzstufen. Hiervon umfasst sind:

  • § 7 Allgemeine Kontaktbeschränkungen
  • § 8 Veranstaltungen
  • § 9 Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes
  • § 10 Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen
  • § 11 Kultur-, Freizeit- und sonstige Einrichtungen sowie Verkehrswesen
  • § 12 Außerschulische, berufliche und akademische Bildung
  • § 13 Gastronomie, Beherbergung und Vergnügungsstätten
  • § 14 Handels- und Dienstleistungsbetriebe
  • § 15 Sport und Sportveranstaltungen
  • § 16 Schlachtbetriebe und der Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft

In diesem Teil wurde von umfangreichen Detailregelungen abgesehen; sofern Bedarf der Konkretisierung besteht, soll dies in der Begründung aufgegriffen oder Regelungen aus der CoronaVO in Ressort-Verordnungen überführt werden.

Die inhaltlichen Regelungen je Inzidenzstufe können Sie der beigefügten Übersicht entnehmen.

Teil 3 enthält die Schlussvorschriften, insbesondere

  • 17 Weitergehende Maßnahmen, Einzelfallentscheidungen, Modellvorhaben
  • 18, 19 und 20 Verordnungsermächtigungen
  • 21 Ordnungswidrigkeiten
  • 22 Übergangsvorschrift

    Für die Zählung der maßgeblichen Tage zum Wechsel der Inzidenzstufen werden die fünf vor dem 28.06.2021 liegenden Tage mitgezählt.

  • 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
    Die Verordnung tritt am Montag, 28. Juni 2021, in Kraft und gilt bis 26. Juli 2021.

Die Verordnung sowie den Stufenplan auf einen Blick erhalten Sie anbei. FAQ zu den Regelungen für die einzelnen Lebensbereiche stehen auf der Website des Landes zur Verfügung. 


Aktuelle Hinweise zum Infektionsgeschehen und den rechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind außerdem u.a. auf der Internetseite des Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg ersichtlich.