AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATES - Sitzung am 23. Oktober 2014

Verkehrskonzept für die Gemeinde Wurmberg

a) Ergebnisse der Verkehrszählung vom Juli 2014

b) Weiteres Vorgehen

Am Dienstag, 22. Juli 2014, fand durch die Planungsgruppe Kölz, Ludwigsburg, im Auftrag der Gemeinde Wurmberg eine Verkehrszählung an den Ortsdurchfahrten in Wurmberg statt.

Dabei erfassten zahlreiche freiwillige Helfer/-innen die Zahl der Kraftfahrzeuge im Rahmen einer sog. Tageszählung (Zählzeitraum 06.00 – 22.00 Uhr) an den Kreuzungsbereichen Wiernsheimer Straße/Uhlandstraße sowie Wimsheimer Straße/Gollmerstraße/Pforzheimer Straße; eine sog. Knotenpunktzählung wurde im Zeitraum 15.00 – 19.00 Uhr an den Kreuzungen der L 1135 Ri. Wiernsheim /L 1177 Ri. Mönsheim, Uhlandstraße/Wimsheimer Straße sowie Pforzheimer Straße/Neubärentaler Straße/Waldenserstraße durchgeführt. Auch an der Kreisstraße K 4501 Wurmberg/Öschelbronn wurden die Verkehrsmengen im Rahmen einer sog. Querschnittzählung erhoben.

Zusätzlich erfolgte im Zeitraum 16. – 22. Juli 2014 eine automatisierte Querschnittzählung in der Pforzheimer bzw. Uhlandstraße.

Herr Andreas Weber, Gesellschaftergeschäftsführer in der Planungsgruppe Kölz, erläuterte in der Sitzung sehr detailliert die Vorgehensweise bei der Verkehrszählung sowie vor allem die inzwischen aufbereiteten Ergebnisse, insbesondere im Vergleich zu den Zahlen der letzten Verkehrszählung aus dem Jahr 2000.

Festzustellen ist vor allem, dass der Verkehr auf den Ortsdurchfahrten der Wiernsheimer Straße (L 1135), Uhlandstraße und Pforzheimer Straße im landesweiten Vergleich überdurchschnittlich zugenommen hat:

  • Wiernsheimer Straße: 8.800 Kfz (im Jahr 2014) zu 6.000 Kfz (im Jahr 2000) > Zunahme um 47%
  • Uhlandstraße: 7.500 – 8.300 Kfz zu 4.900 – 6.000 Kfz > Zunahme in den verschiedenen Bereichen zwischen 38% und 53%
  • Pforzheimer Straße: 10.500 – 11.200 Kfz zu 7.700 – 8.400 Kfz > Zunahme in den verschiedenen Bereichen zwischen 27% und 40%

Absolut betrachtet trifft dies auf den Schwerverkehr im Verhältnis zum Gesamtverkehr in noch stärkerem Maße zu (+69% in der Uhlandstraße, Verdoppelung in der Pforzheimer Straße), wobei zum Schwerverkehr alle Kraftfahrzeuge > 2,8 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht zählen (also z.B. auch kleinere Transporter). Insgesamt beträgt der Schwerverkehrsanteil an den Hauptortsdurchfahrten zwischen 6,9% (Wiernsheimer Straße) und 9,7% (Pforzheimer Straße).

Die automatisierten Querschnittzählungen in der Uhland- und Pforzheimer Straße hätten die manuellen Erhebungen vollumfänglich bestätigt, erläuterte Verkehrsplaner Andreas Weber. Dies sei wichtig, um tatsächlich repräsentatives und damit belastbares Zahlenmaterial zu erhalten, das nicht z.B. durch staubedingte Ereignisse auf der Autobahn verfälscht werde.
 
Gemeinderat Jürgen Hoser (NWV) warf diesbezüglich ein: „Eine repräsentative Woche ist es gerade dann, wenn mindestens ein bis zweimal Stau auf der Autobahn ist und der Ausweichverkehr die Wurmberger Ortsdurchfahrten zusätzlich belastet.“

Die im Jahr 2007 eingerichtete Anschlussstelle Pforzheim-Süd an die Bundesautobahn A8 machte Herr Weber dann auch als hauptsächlichen Verursacher der überproportional hohen Verkehrszunahme auf den Hauptdurchgangsstraßen im Ort aus, wobei Gemeinderat Thomas Meeh (CDU) ergänzte: „Auch die Einkaufsmärkte am Ortsausgang Richtung Wiernsheim sind erst nach der Verkehrszählung im Jahr 2000 entstanden und bringen ebenfalls nicht unerheblichen zusätzlichen Verkehr mit sich.“

Im weiteren Verlauf der Beratung diskutierte der Gemeinderat geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation bzw. Lärmreduzierung kurz an – angefangen von kurzfristigen Maßnahmen wie z.B. Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h bis hin zu eher langfristigen Lösungen wie z.B. einer großen Ortsumgehung, deren hohe Bündelungs- und Entlastungsfunktion Verkehrsplaner Weber ausdrücklich bejahte.

Für das weitere Vorgehen folgte der Gemeinderat einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung bzw. des beauftragten Büros, zunächst die Auswirkungen potenzieller struktureller Veränderungen im Nahbereich (z.B. Neubaugebiete - insbesondere gewerbliche Entwicklung - in Wurmberg und den Kommunen in der Umgebung) prognostisch zu ermitteln. Mit diesen Ergebnissen, die Ende Januar 2015 vorliegen sollen, wird sich der Gemeinderat dann umfassend (u.U. im Rahmen einer Klausurtagung) befassen. Anschließend ist vorgesehen, die Bevölkerung in die weitere Entscheidungsfindung intensiv einzubeziehen.
 

Kindertageseinrichtung Wurmberg

- Erhöhung der Personalausstattung wegen beabsichtigter Umwandlung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten

Da in der Kindertageseinrichtung Wurmberg die aktuell angebotene Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten (für 3-jährige bis Schuleintritt = Ü3) so gut wie ausgelastet ist, soll eine bereits bestehende Regelgruppe in eine weitere Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten (VÖ) umgewandelt werden, um dem Betreuungsbedarf der Eltern gerecht zu werden. Wenn die notwendige Erteilung bzw. Änderung der Betriebserlaubnis sowie die organisatorischen Änderungen kurzfristig gelingen, ist die Umstellung zum 01. Januar 2015, spätestens aber dann zum nächsten Kindergartenjahr (September 2015) vorgesehen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Personalausstattung in der Gruppe bzw. der Einrichtung.

Auf der Grundlage der Verordnung des Kultusministeriums über den Mindestpersonalschlüssel und die Personalfortbildung in Kindergärten und Tageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen (Kindertagesstättenverordnung – KiTaVO), ergibt sich durch die zu erwartenden organisatorischen Änderungen im Zuge der Umwandlung in eine weitere VÖ-Gruppe rechnerisch in der Kindertageseinrichtung Wurmberg ein Erhöhungsbedarf von derzeit 7,9 auf 8,07 Stellen (0,17 Vollzeitfachkräfte).

Frau Christiane Reinhardt, Leiterin der Einrichtung in Wurmberg, hat jedoch signalisiert, durch Umschichtung mit 2,5 Stunden pro Woche mehr auszukommen. Dies hat zur Folge, dass zunächst nur ein Erhöhungsbedarf von 0,0625 (statt 0,17) Stellen notwendig wird.

Sollten in der zweiten VÖ-Gruppe jedoch irgendwann einmal mehr als 20 Kinder betreut werden (wie in der ersten aktuell schon), müsste die Erhöhung auf die ursprünglich errechneten 0,17 Stellen erfolgen.

Gemäß § 8 Abs. 2 KiTaG sind die höheren Personalausgaben, die sich aus der Anpassung an den Mindestpersonalschlüssel ergeben, der Ev. Kirchengemeinde als Trägerin der örtlichen Kindergärten in vollem Umfang zu erstatten (erhöhte Personalkosten pro Jahr: ca. 2.812,50 €). Über den Finanzausgleich erhält die Kommune wiederum rund zwei Drittel der Kosten rückerstattet.

Der Gemeinderat stimmte einer Erhöhung der Personalausstattung im Kindergarten Wurmberg um 0,0625 Stellen (Vollzeitäquivalent) ab Umwandlung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten, frühestens zum 1. Januar 2015, geschlossen zu.
 

Schulverband „Platte“

a) Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung und die Unterhaltung der Gemeinschaftsschule Heckengäu

Zum Schuljahresbeginn 2014/15 hat die Gemeinschaftsschule Heckengäu mit den Schulstandorten Wiernsheim und Mönsheim ihren Betrieb aufgenommen. Insgesamt 38 Schülerinnen und Schüler besuchen die ersten beiden fünften Klassen dieser neuen Schulform am Standort Mönsheim.

Die Gemeinschaftsschule in dieser Form ist bekanntlich aus der zum Schuljahr 2010/11 eingerichteten Werkrealschule – ebenfalls an den Schulstandorten Wiernsheim und Mönsheim – hervorgegangen. Für den Betrieb der Werkrealschule haben seinerzeit die beteiligten Gemeinden Friolzheim, Mönsheim und Wimsheim sowie Wiernsheim und Wurmberg (als Schulverband Platte) eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen.

Analog dazu ist nunmehr für die Einrichtung und Unterhaltung der Gemeinschaftsschule Heckengäu wiederum eine entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Schulverband Platte und den beteiligten Gemeinden abzuschließen. Zeitnah nach der Beschlussfassung in den Gemeinderäten Wiernsheim und Wurmberg ist daher auch die Behandlung der Angelegenheit im Schulverband Platte beabsichtigt.

Gegenstand der Vereinbarung ist neben der Übertragung der Schulträgerschaft vor allem die Regelung der finanziellen Abwicklung der Betriebs- und Investitionskosten für die Gemeinschaftsschule.

Inhaltlich hat sich gegenüber der Vereinbarung in Sachen Werkrealschule zunächst nichts Wesentliches geändert:

  • Schulträger bleibt – wie bisher – der Schulverband „Platte“; die Mitwirkung und Information der weiteren beteiligten Gemeinden wird über einen (veränderten) Schulausschuss und einen Schulbeirat allerdings neu geregelt
  • ungedeckte Betriebskosten und Investitionskosten für bewegliche Güter des Anlagevermögens für die Gemeinschaftsschule (mit Ausnahme der Fachräume) werden nach den Schülerzahlen am Stichtag der allgemeinen Schulstatistik des vorausgehenden Rechnungsjahres auf die beteiligten Gemeinden, in deren Bereich die Schüler wohnen, umgelegt
  • Für Investitionen in das unbewegliche Vermögen und in das bewegliche Anlagevermögen der Fachräume ist am Schulstandort Wiernsheim der Schulverband Platte (Gemeinden Wiernsheim und Wurmberg) als Schulträger, am Schulstandort Mönsheim die Gemeinde Mönsheim im Auftrag des Schulträgers zuständig. Die finanzielle Beteiligung am Schulstandort Mönsheim beschränkt sich – neben Mönsheim - auf die Gemeinden Friolzheim und Wimsheim (vorbehaltlich deren Zustimmung zum Abschluss der Vereinbarung).

Ein mehr als großes Fragezeichen steht derzeit allerdings hinter der finanziellen Beteiligung der Gemeinde Friolzheim an der Gemeinschaftsschule. Es ist damit zu rechnen, dass der Friolzheimer Gemeinderat sich mehrheitlich gegen den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung und die Unterhaltung der Gemeinschaftsschule aussprechen wird.

Eine offizielle Entscheidung bzw. Begründung für eine eventuelle Nichtbeteiligung der Gemeinde Friolzheim steht noch aus. Nach bisherigen Gesprächen bestehen von Seiten der Gemeinde Friolzheim Bedenken bezüglich der Schulart ganz allgemein, der hohen erforderlichen Investitionskosten für den Umbau am Standort in Mönsheim sowie die unzureichende informative Beteiligung der Gemeinde in der Anfangsphase der Antragsstellung zur Änderung der Schulart.

Rund um den Ratstisch herrschte absolutes Unverständnis ob der Haltung Friolzheims.

Bürgermeister Jörg-Michael Teply nahm zu den einzelnen, bis dato seitens der Gemeinde Friolzheim öffentlich nicht kommunizierten Ablehnungsgründen wie folgt Stellung:

1. Mangelnde Beteiligung der Gemeinde Friolzheim
Dieser Vorwurf ist allenfalls ganz zu Beginn des Verfahrens im Jahr 2012 gerechtfertigt gewesen. Spätestens seit den grundsätzlichen Beratungen zu Einrichtung der Gemeinschaftsschule Heckengäu, die in allen Gemeinden mit Ausnahme von Friolzheim in öffentlicher Sitzung im April 2013(!) erfolgte, ist Friolzheim (bzw. deren gesetzlicher Vertreter) immer auf dem gleichen Sach- und Informationsstand wie die anderen Gemeinden.
Im Übrigen ist der anfänglich mangelnde Informationsfluss ein wenig der bereits für die Einrichtung der Werkrealschule gewählten Organisationsform geschuldet, wonach der nur aus den Gemeinden Wiernsheim und Wurmberg bestehende Schulverband Platte die Schulträgerschaft auch für die weiteren beteiligten Gemeinden übernimmt. Jörg-Michael Teply: „Diese Form der Organisation sehe ich bis heute als kritisch an – sie wurde seinerzeit aber unter anderem von Friolzheimer Seite aus anstandslos beschlossen.“

2. Investitionskosten
Die notwendigen Investitionskosten – an beiden Schulstandorten Wiernsheim wie Mönsheim – haben sich gegenüber den ursprünglichen Schätzungen zweifelsohne erhöht. In Mönsheim – nur daran ist bzw. wäre Friolzheim finanziell beteiligt – entfällt ein Anteil auf eine notwendige Elektrosanierung, die unabhängig von der Schulform notwendig wird (und im Übrigen von Friolzheim aufgrund der bestehenden Vereinbarung mitfinanziert werden muss). Eine weitere Komponente ist der notwendige Neubau einer Mensa. Hier hat sich erst bei näherer Untersuchung herausgestellt, dass die ursprünglich angedachte Lösung einer entsprechenden Umnutzung von Räumlichkeiten in der Appenberg-Halle nicht umsetzbar ist. Doch auch bei einer unveränderten Schulform (Haupt- und Werkrealschule) wäre aufgrund des immer weiter gehenden Trends zur Ganztagesschule der Bau einer Mensa über kurz oder lang unumgänglich geworden.

3. Grundsätzliche Ablehnung der Gemeinschaftsschule als Schulform
Bürgermeister Jörg-Michael Teply: „Die grundsätzliche Ablehnung dieser neuen Schulform kann ich ja noch irgendwie nachvollziehen. Doch ist nicht erst jetzt bekannt geworden, was Gemeinschaftsschule bedeutet und wie sie funktioniert. Von einem verlässlichen Partner erwarte ich in diesem Fall zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine entsprechende Entscheidung und Information an die anderen Betroffenen. Warum hat Friolzheim nicht – wie andernorts auch – im Frühjahr 2013 eine grundsätzliche Entscheidung getroffen?“
Hätte die dann gelautet, dass Friolzheim sich nicht an der Gemeinschaftsschule beteiligen will, wären alle Beteiligten rechtzeitig im Bilde gewesen und hätten entsprechend (anders) planen können. Bis heute, das heißt in mehr als zweijährigem(!) Planungsprozess, habe Friolzheim nicht ein einziges Mal in öffentlicher Gemeinderatssitzung über die Angelegenheit beraten. „Wenn ich Friolzheimer Bürger und vielleicht noch betroffenes Elternteil wäre, würde ich diese Vorgehensweise schon einmal mehr als nur hinterfragen“, so Teply.

Wie im Übrigen das mögliche Verlassen der bisherigen Solidargemeinschaft zur Erhaltung einer weiterführenden Schule im Heckengäu mit dem Umstand zusammenpasst, dass Friolzheim – nach Wiernsheim – die zweitmeisten Schüler in die neue Gemeinschaftsschule entsendet, erschließe sich ihm  ebenfalls nicht, erklärte der Bürgermeister noch. Es drängt sich der Eindruck auf, dass Friolzheim hier Schulpolitik auf Kosten anderer Gemeinden (und letztlich vielleicht zu Lasten der eigenen Kinder)  betreibt.

Finanzielle Auswirkungen hätte ein „Ausstieg“ Friolzheims jedenfalls im Bereich der Schulbetriebskosten auf alle anderen beteiligten Gemeinden, da der Friolzheimer Kostenanteil gemäß der vorgenannten Schülerzahlregelung auf die verbleibenden Gemeinden aufgeteilt wird.

Bei den Investitionskosten, die Friolzheim bisher anteilig an Maßnahmen rund ums Mönsheimer Schulgebäude zu tragen hatte, ergeben sich gemäß den Regelungen in der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Gemeinde Wurmberg keine Auswirkungen. Wohl aber trifft dies – und zwar in nicht unerheblichem Maße – auf die Gemeinden Mönsheim und Wimsheim zu. Ob und ggf. welche weitere Konsequenzen dies nach sich zieht, bleibt abzuwarten.

Unabhängig davon ist es erforderlich, für den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu stimmen, um die Heckengäuschule Wiernsheim/Mönsheim als Standort einer weiterführenden Schule zu erhalten.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde nachgefragt, wie sich eine Gemeinschaftsschule darstellen könnte, wenn Friolzheim sich tatsächlich gegen eine Beteiligung ausspricht.
Dann werde zu prüfen sein, so Bürgermeister Teply in seiner Antwort, ob ggf. eine Konzentration der Schule auf einen Standort (in diesem  Fall Wiernsheim) möglich ist. Auch müsse über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung dann erneut abgestimmt werden, da sich deren Inhalt allein durch den Ausstieg Friolzheims ändere.

Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Schulverband „Platte“ und den Gemeinden Friolzheim, Mönsheim und Wimsheim schließlich einstimmig zu und erteilte den Vertretern der Gemeinde Wurmberg in der Schulverbandsversammlung Weisung, dort entsprechend abzustimmen. Der Beschluss ist jedoch hinfällig, sollte sich der Gemeinderat der Gemeinde Friolzheim tatsächlich gegen eine Beteiligung an der Gemeinschaftsschule aussprechen.

b) Mehrkosten bei der Durchführung von Elektroinstallationsarbeiten im Schulgebäude Wiernsheim

Am 7. Oktober 2014 hat der Geschäftsführer des Schulverbands Platte, Herr Matthias Enz (Wiernsheim), die Gemeindeverwaltung telefonisch davon in Kenntnis gesetzt, dass sich im Zuge der laufenden Umbaumaßnahmen (Elektrosanierung) im Wiernsheimer Schulgebäude unerwartete Problemstellungen ergeben haben, die zu nicht unerheblichen Zusatzkosten führen werden.

Bei einem Ortstermin im Schulgebäude in Wiernsheim am 15. Oktober 2014 haben die beauftragten Planungs- bzw. Ingenieurbüros Boger (Wurmberg) und Stoll (Wiernsheim-Pinache) den beiden Gesamtgemeinderatsgremien der Gemeinden Wiernsheim und Wurmberg den Sachverhalt vor Ort erläutert und veranschaulicht. Einhelliger Tenor aller Anwesenden war dabei, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen und die damit verbundenen Mehrkosten unumgänglich sind.

Auf die Begründung der Mehrkosten wurde das Gremium ergänzend verwiesen. Konkret geht es um unzureichend verlegte Elektroleitungen im Bestand, die den heutigen Vorschriften und Gegebenheiten angepasst werden müssen. Hierzu ist auch der zusätzliche Einbau revisionierbarer Zwischendecken in den an die Flure angrenzenden Räumen notwendig.

Gemeinderat Dietmar Schaan (NWV) kritisierte, diese zusätzlichen Kosten hätten bei sorgfältiger Bestandsaufnahme schon von Anfang an bekannt sein können. Zudem befürchte er, dass bei entsprechendem Baufortschritt weitere Zusatzkosten entstehen könnten.

Der Gemeinderat stimmte der Durchführung der zusätzlich notwendigen Arbeiten im Rahmen der Elektrosanierung im Schulgebäude der Heckengäuschule Wiernsheim mit 12 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme zu und erteilte den Vertretern der Gemeinde in der Schulverbandsversammlung Weisung, dort entsprechend abzustimmen.
 

Kanalnetz Wurmberg

- Beauftragung eines Fachbüros mit der Erstellung einer Schmutzfrachtberechnung im Einzugsgebiet des RÜB Birkhof

Im Bereich der Abwasserbeseitigung (Schmutz- und Niederschlagswasser) sind im letzten und in diesem Jahr bereits zahlreiche Maßnahmen durchgeführt worden. Beispielhaft genannt seien der Bau eines Regenüberlaufbeckens (RÜB) in der Alten Pforzheimer Straße sowie die Betonsanierung und der Einbau von Maschinen- und elektrotechnischer Ausrüstung beim RÜB Birkhof.

Über die letztgenannten und weiteren, künftig noch anstehenden Maßnahmen hat der Gemeinderat am 21.11.2013 in öffentlicher Sitzung beraten. Dabei wurde u.a. auch die Gemeindeverwaltung beauftragt, gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Kuhnle, Pforzheim-Hohenwart, bzw. Büro Klinger und Partner Ingenieurbüro für Bauwesen und Umwelttechnik GmbH, Stuttgart-Weilimdorf, die weiteren Planungen zu konkretisieren und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Vor diesem Hintergrund stellt das Büro Klinger und Partner derzeit die Kanalnetzberechnung des Teilnetzes Wurmberg bis zum bestehenden Regenüberlauf (RÜ) 205, der am Talweg liegt, auf.

Für die hydraulische Ertüchtigung des nachfolgenden Abschnittes – RÜ 205 bis zum RÜB Birkhof – gibt es derzeit zwei Varianten:

  • Variante 1 sieht vor, anstelle des RÜ 205 ein Regenüberlaufbecken (RÜB) auszuweisen. Im weiterführenden Kanal wird dann nur eine kleine Drosselwassermenge weiter geleitet. Neben dem RÜB wird aller Voraussicht nach ein Rückhaltebecken notwendig werden, da der bestehende Graben das Überlaufwasser nicht gefahrlos ableiten kann.
  • Variante 2 sieht vor, das gesamte Regenwasser des Ortsteils Wurmberg im RÜB Birkhof zu behandeln. In dieser Variante muss daher die gesamte Wassermenge von Wurmberg ohne vorherige Entlastung bis zum RÜB Birkhof geleitet werden. Neben dem Kanalneubau sind ggf. auch eine Volumenvergrößerung des RÜB und Veränderung des Beckenüberlaufs notwendig.

Mit Hilfe einer Schmutzfrachtberechnung (= Simulation der Abfluss- und Entlastungsvorgänge in einer Kanalisation für einen definierten Zeitraum) kann die Regenwasserbehandlung im Hinblick auf diese Varianten überprüft werden. Mit Kostenschätzungen sollen die Varianten wirtschaftlich bewertet werden.

Das Büro Klinger und Partner hat hierfür ein Angebot abgegeben.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Büro Klinger und Partner Ingenieurbüro für Bauwesen und Umwelttechnik GmbH, Stuttgart-Weilimdorf, auf der Grundlage des Angebots vom 17.10.2014 mit der Erstellung einer Schmutzfrachtberechnung und Kostenschätzung für die vorgenannten Planungsvarianten für den Kanalisationsabschnitt vom Regenüberlauf 205 bis zum Regenüberlaufbecken Birkhof zu beauftragen (voraussichtliche Bruttosumme: 25.732,56 €).
 

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung am 25.09.2014 die erforderlichen Entscheidungen für die Erstellung der Globalberechnung getroffen und dabei alle angenommenen Bestandteile der vom Büro Heyder und Partner, Tübingen, erarbeiteten Berechnung für die Beitragsobergrenzen bestätigt.

Weiterhin wurde vom Gemeinderat beschlossen, den Wasserversorgungsbeitrag von bisher 4,75 Euro pro qm Geschossfläche auf 6,00 Euro zu erhöhen (errechnete Beitragsobergrenze: 6,08 Euro).

Für die Umsetzung dieser Beitragsänderung ist - wie bereits in der letzten Sitzung ausgeführt - eine Änderung der Wasserversorgungssatzung erforderlich.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wurmberg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungssatzung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung). Auf die öffentliche Bekanntmachung der Satzung im  Amtsblatt der Gemeinde Wurmberg vom 31. Oktober 2014 wird verwiesen.
 

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)

Wie bereits bei den Erläuterungen zur Änderung der Wasserversorgungssatzung ausgeführt, wurden die erforderlichen Beschlüsse für die Globalberechnung in der letzten Gemeinderatssitzung getroffen. Dies betrifft auch den Abwasserbeitrag, der sich in den Entwässerungsbeitrag für die öffentlichen Abwasserkanäle und den Klärbeitrag für den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks untergliedert. Im Fall der Gemeinde Wurmberg bezieht sich der Klärbeitrag auf die Regenüberlaufbecken und Sammler bis zum Klärwerk; ein Klärbeitrag für die Kläranlage selbst entfällt aufgrund der vertraglichen Vereinbarung mit der Gemeinde Niefern-Öschelbronn.

Der Gemeinderat hat dabei auch beschlossen, den Abwasserbeitrag für die öffentlichen Abwasserkanäle von bisher 4,75 Euro pro qm Geschossfläche auf 8,00 Euro (errechnete Beitragsobergrenze: 8,04 Euro) und den Klärbeitrag von bisher 1,50 Euro auf 1,75 Euro (errechnete Beitragsobergrenze: 1,78 Euro) zu erhöhen.

Für die Umsetzung dieser Beitragsänderung ist eine Änderung der Abwassersatzung erforderlich.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wurmberg über die öffentliche Abwasserbeseitigung, wie sie im Amtsblatt der Gemeinde Wurmberg vom 31. Oktober 2014 öffentlich bekannt gemacht wird.
 

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen

- Beauftragung eines Fachbüros mit
    a) Neukalkulation der Verwaltungsgebühren
    b) Erstellung von Stellenbeschreibungen und -bewertungen

Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg müssen bis spätestens 31.12.2019 das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), die sog. (Kommunale) Doppik, einführen. Für die Gemeinde Wurmberg ist die Umstellung dann auch im Jahr 2019 vorgesehen.

Im Vorfeld hierzu sind umfangreiche Vorarbeiten durchzuführen, mit denen bereits jetzt begonnen werden sollte. Hierzu zählen auch die (Neu-) Kalkulation der Verwaltungsgebühren und die Vervollständigung von Stellenbeschreibungen/-bewertungen.

Die Verwaltungsgebühren der Gemeinde Wurmberg wurden bisher nach inoffiziellen Empfehlungen bzw. im Vergleichsverfahren zu anderen Gemeinden festgelegt. Bei den Aufsichtsprüfungen durch das Kommunalamt des Landratsamtes Enzkreis wurde dies regelmäßig bemängelt, da bei den Verwaltungsgebühren auch Gebäude- und Personalkosten eingerechnet werden müssten. Ebenso liegen nicht für alle Personalstellen entsprechende Stellenbewertungen vor.

Von der Verwaltung wurde deshalb ein Angebot vom Büro Heyder und Partner, Tübingen, eingeholt, welches auch schon bei der Berechnung der gesplitteten Abwassergebühr und der Globalberechnung für die Gemeinde tätig war.

Das Angebot vom 09.07.2014 sieht für die Kalkulation der Verwaltungsgebühren eine Pauschale in Höhe von 2.000,- Euro zuzüglich Mehrwertsteuer vor.

Die Stellenbewertung wurde im Zusammenhang mit einer durchzuführenden Organisationsuntersuchung angeboten, der Anteil für die Stellenbewertung betrug dabei pro Stelle 200,- Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Verwaltung geht davon aus, dass die vorhandenen Stellenbewertungen für die meisten Bediensteten verwendet werden können; für insgesamt voraussichtlich zwei weitere Stellen müssten die Bewertungen noch erstellt werden.

Mit dem Büro Heyder und Partner konnte erreicht werden, dass die ausgewiesenen Preise für die Stellenbewertungen auch ohne gleichzeitige Durchführung der Organisationsuntersuchung gelten. Die Organisationsuntersuchung sollte nach Auffassung der Verwaltung vorerst zurückgestellt werden, u.a. um die Möglichkeiten einer weitergehenden interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen. Da sich dadurch erhebliche Veränderungen im Stellenbereich ergeben könnten, besteht die Gefahr, dass eine Organisationsuntersuchung zum jetzigen Zeitpunkt von falschen Voraussetzungen ausgeht und letztlich in Teilen zu einem falschen Ergebnis führt.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die notwendigen Arbeiten zur Kalkulation der Verwaltungsgebühren und der restlichen Stellenbewertungen an das Büro Heyder und Partner, Tübingen, zu den Angebotspreisen vom 09.07.2014 zu vergeben. Auf die ebenfalls angebotene Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung wird bis auf weiteres verzichtet.
 

Annahme von Spenden durch die Gemeinde Wurmberg

Die Volksbank Pforzheim eG hat aus ihrem Gewinnspar-Programm eine Spende in Höhe von 750,- EUR für die Grundschule Wurmberg getätigt.

Ebenfalls für die Grundschule hat die Firma Maler Christian (Vaihingen a.d. Enz) 200,- EUR gespendet.

Aufgrund der geltenden Rechtsvorschriften der Gemeindeordnung und der hierzu erlassenen Richtlinien der Gemeinde bedarf die Spendenannahme der Zustimmung des Gemeinderates.

Der Gemeinderat stimmte geschlossen der Annahme der Geldspenden in Höhe von 750,- EUR von der Volksbank Pforzheim eG bzw. in Höhe von 200,- EUR von der Firma Maler Christian, Vaihingen a.d. Enz, für die Grundschule Wurmberg zu und bedankte sich bei den Spendern für die großzügige Unterstützung.
 

Baugesuche

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides zum Neubau eines Wohnhauses mit vier Wohnungen, Carports und Stellplätzen auf den Grundstücken Flst.Nrn. 18360 und 18361, August-Talmon-Straße 20, das notwendige Einvernehmen zu erteilen.

Der Antrag auf Erteilung von Befreiungen im Kenntnisgabeverfahren zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 6663, Eichenring 2, wurde dagegen vorerst einstimmig abgelehnt. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Gespräch mit dem Baurechtsamt des Landratsamtes Enzkreis, den Bauherren und dem Planer zu suchen und abzuklären, ob und ggf. wie die Planung zu ändern ist, um eine Bebauung zu ermöglichen.
 

Verschiedenes, Bekanntgaben

Ruhender Verkehr

Gemeinderat Felix Beigel (FWV) wies darauf hin, dass auf dem Parkplatz des Friedhofes Wurmberg seit längerer Zeit zwei Wohnmobile abgestellt seien.

Bürgermeister Teply führte aus, dass die Verwaltung bereits eine zeitliche Parkbeschränkung (max. vier Stunden mit Parkscheibe im Zeitraum zwischen 7 und 17 Uhr) für den Friedhof Wurmberg beim Verkehrsamt des Landratsamtes Enzkreis beantragt und bewilligt bekommen habe. Der Bauhof werde in Kürze die entsprechenden Zusatzschilder beim Friedhofsparkplatz anbringen.

Auf Anregung von Gemeinderat Klaus Dihlmann (CDU) sollte eine solche Parkzeitbeschränkung auch auf anderen Parkplätzen im Ort (z.B. Parkplatz beim Musikerheim) eingerichtet werden, um einem reinen Verdrängungseffekt entgegenzuwirken.

Gemeinderat Erwin Heger (NWV) ergänzte, dass auf dem Parkplatz hinter der Grundschule in der Hofstättstraße ebenfalls ein Fahrzeug bereits seit längerem abgestellt sei, was von der Verwaltung überprüft wird.

Vergabe der Grünanlagenpflege

Gemeinderat Dietmar Schaan (NWV) regte an, wie bereits einmal vor längerer Zeit andiskutiert über eine Vergabe der Grünanlagenpflege an die Lebenshilfe Pforzheim/Enzkreis nachzudenken.

Der Bürgermeister antwortete, dass die Grünanlagenpflege zum Aufgabenbereich des Zweckverbands „Bauhof Heckengäu“ zählt. Er empfahl Herrn Schaan, seine Überlegungen in einer der nächsten Verbandsversammlungen vorzubringen.

Sachstand „Wohnen im Alter“

Weiterhin erkundigte sich Gemeinderat Dietmar Schaan (NWV) über den aktuellen Sachstand zum Thema „Wohnen im Alter“ in Wurmberg.

Herr Teply teilte mit, dass erst vor zwei Tagen eine Sitzung der Lenkungsgruppe zu diesem Thema stattgefunden habe. Als Gäste seien Frau Tina Laubengeiger (Wohlfahrtswerk, Heimleiterin Haus Heckengäu) und Frau Gesine Hoinka (Stiftung Innovation und Pflege) anwesend gewesen und hätten die Vorgehensweise bzw. Konzepte der von ihnen vertretenen Institutionen vorgestellt. Als relativ klarer gemeinsamer Nenner habe sich inzwischen herauskristallisiert, dass der Bau einer barrierefreien Wohnanlage  mit mindestens 12 Wohneinheiten und der räumlichen Option für eine organisatorische Hausleitung bzw. Präsenzkraft der erste (bauliche) Schritt sein sollte. Teply: „Meine Zielsetzung ist es, im ersten Halbjahr 2015 hier im Gemeinderat konkret über die Ergebnisse aus der Projektgruppe zu informieren und erforderlichenfalls das weitere Vorgehen festzulegen.“

Asylbewerber in Wurmberg

Gemeinderat Erwin Heger (NWV) möchte wissen, wie viele Asylbewerber sich derzeit in Wurmberg befinden und wo diese untergebracht sind.

Der Bürgermeister führte aus, dass aktuell neun Asylbewerber/Flüchtlinge im gemeindeeigenen Gebäude in der Kelterstraße 2 untergebracht seien. Die Gemeinde werde jedoch noch weitere Personen aufnehmen und unterbringen müssen. Angesichts anhaltender Flüchtlingsströme sei es daher auch nicht auszuschließen, dass die Gemeinde weitere Unterbringungsmöglichkeiten bereitstellen bzw. schaffen muss.
 

Fragezeit der Zuhörer

Herr Josef Zottl aus Wurmberg überreichte dem Bürgermeister das Bild eines Mammutbaumes nebst zugehöriger Erläuterung als Schenkung an die Gemeinde Wurmberg, wofür sich Herr Teply herzlich ihm bedankte.

 


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