AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATES - Sitzung am 15. Januar 2016

Haushaltsplan 2016 und Finanzplanung bis 2019

- Vorberatung

In der vergangenen öffentlichen Gemeinderatssitzung wurden der Haushalt 2016 vorberaten und die vorgesehenen Vorhaben im Finanzplanungszeitraum bis 2019 von der Verwaltung erläutert.

Bürgermeister Teply sowie Gemeindekämmerer Gerhard Grössle stellten dem Gremium die wichtigsten Eckdaten des Verwaltungshaushaltes, der ein Gesamtvolumen von 7.174.900,- EUR umfasst, vor. Wesentliche Einnahmequellen der Gemeinde sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (1.610.000,- EUR), die Gewerbesteuer (1.500.000,- EUR) sowie die Schlüsselzuweisungen des Landes (1.050.000,- EUR). Die Schwerpunkte auf der Ausgabenseite bestehen aus der Kreisumlage (1.096.000 €), Finanzausgleichsumlage (761.000,- EUR), und Gewerbesteuerumlage (314.000,- EUR), den Personalausgaben (718.200,- EUR), dem Zuschuss für die beiden Kindergärten (550.000,- EUR) sowie der Betriebskostenumlage für den Zweckverband Bauhof Heckengäu (365.000,- EUR).
Nach Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt ergibt sich voraussichtlich eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in Höhe von 680.000,- EUR.

Der Vermögenshaushalt 2016 weist ein Volumen von 1.795.000,- EUR aus. Die Hauptausgabeposten im Vermögenshaushalt sind: ein Neu-/Umbau zur Flüchtlingsunterbringung (400.000,- EUR), die Schaffung einer Fußwegeverbindung zwischen Wurmberg und Neubärental (235.000,- EUR), die Verbreiterung der K4570 bei der Einfahrt zum Welschen Feld mit Querungshilfe und Bushaltestelle (150.000,- EUR), Planungskosten für die Entwicklung des Gewerbegebietes Dachstein-Erweiterung (100.000,- EUR), die Ausgaben für Grunderwerb (100.000,- EUR), die Kapitalumlage für den Zweckverband Bauhof Heckengäu (93.000,- EUR), die Teilumstellung auf LED-Leuchten im Bereich der Straßenbeleuchtung (80.000,- EUR) sowie Umbauarbeiten in den Kindertageseinrichtungen (83.000,- EUR) und in der Grundschule Wurmberg (80.000,- EUR).

Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes muss der allg. Rücklage ein Betrag von 1.028.000,- EUR entnommen werden.

Im Finanzplanungszeitraum in den Jahren 2017 bis 2019 stehen als Hauptinvestitionen u.a. die Entwicklung des Gewerbegebietes Dachstein-Erweiterung (1.000.000,- EUR), der Neubau eines Regenüberlaufbeckens am Talweg (900.000,- EUR) sowie eines Pumpwerks (700.000,- EUR), die Sanierung der Garten- und Blumenstraße einschließlich Wasser und Kanal (500.000,- EUR), der Kostenanteil für die gemeindeeigenen Grundstücke bei der Erschließung eines geplanten Neubaugebietes in Wurmberg (400.000,- EUR) sowie eine Innenerschließung im Bereich der Uhland-/ Schmiedestraße (400.000,- EUR) auf der Agenda, weiterhin die Ausgaben für Grunderwerb (250.000,- EUR), die Teilumstellung auf LED-Leuchten im Bereich der Straßenbeleuchtung (240.000,- EUR), der Erwerb von beweglichem Vermögen für die Feuerwehr (214.000,- EUR) sowie im Bereich des Schulverbandes eine stetig ansteigende Kapital- und Tilgungsumlage (240.000,- EUR).

Der Haushalt 2016 soll durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 25. Februar 2016 beschlossen werden.

Verschiedenes

Aktueller Situationsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen
Bürgermeister Teply führte aus, dass nach Mitteilung des Landratsamtes Enzkreis die Arbeiten an der neuen Wohncontaineranlage beim Recyclinghof/Bauhof inzwischen abgeschlossen seien, die Belegung solle nach derzeitigem Kenntnisstand ab Kalenderwoche 4/2016, d.h. ab 25. Januar 2016 erfolgen.
Der Bürgermeister lobte nochmals ausdrücklich die tolle Arbeit des Freundeskreises Asyl und das große ehrenamtliche Engagement der vielen Helferinnen und Helfer. Weiterhin setzte der Bürgermeister das Gremium noch von einem glücklicherweise glimpflich ausgegangenen Feueralarm im gemeindeeigenen Gebäude Gollmerstraße 20, in welchem aktuell 16 Flüchtlinge durch das Landratsamt Enzkreis untergebracht seien, in Kenntnis. Am 30.12.2015 sei es aufgrund eines technischen Defekts zu einem kleinen Schmorbrand im Verteilerkasten des Gebäudes gekommen, welcher durch einen bei Inbetriebnahme eines Warmwasserboilers hervorgerufenen Kurzschluss bedingt war. Der unverschuldete Schmorbrand konnte dank der sofort alarmierten Freiwilligen Feuerwehr Wurmberg schnell und sicher unter Kontrolle gebracht werden, Schäden sind zum Glück keine entstanden. Die betroffenen Elektroleitungen wurden in der Folge von einem Fachunternehmen überprüft und wieder instandgesetzt.

Partnerschaftsbesuch im Queyras
Bürgermeister Teply informierte das Gremium über den einwöchigen Partnerschaftsbesuch einer 22-köpfigen Delegation aus der Gemeinde Wurmberg (und Umgebung) im Queyras, der Partnerregion in den südfranzösischen Alpen. Tagsüber hatten die Reiseteilnehmer auf der Skipiste, beim Riesenslalomrennen und bei einer abendlichen Fackelabfahrt viel Spaß. Abends standen – neben einem Museumsbesuch – bei verschiedenen Zusammentreffen mit den Freunden aus dem Queyras die Partnerschaftspflege und Geselligkeit im Mittelpunkt – insgesamt für alle Teilnehmer ein tolles Erlebnis.


Fragezeit der Zuhörer

Eine Bürgerin aus Wurmberg wies darauf hin, dass der Fußgängerüberweg in der Pforzheimer Straße/Wimsheimer Straße bei der Bäckerei Hailer nicht hell genug ausgeleuchtet sei. Das orangefarbene Licht sei zu schwach, dadurch würden immer wieder Passanten auf dem Fußgängerüberweg von Autofahrern übersehen.

Bürgermeister Teply sagte zu, sich um diesen Hinweis zu kümmern und an die zuständige Straßenverkehrsbehörde weiterzuleiten. Das orangefarbene Licht komme grundsätzlich an Fußgängerüberwegen zum Einsatz, um von der üblichen Straßenbeleuchtung abzuweichen und dadurch bei den Verkehrsteilnehmern für Aufmerksamkeit zu sorgen. Jedoch habe die Gemeindeverwaltung auch schon beim Fußgängerüberweg in der Wimsheimer Straße (Überweg zum Kindergarten Wurmberg) beschlossen, das Leuchtmittel der dortigen Straßenbeleuchtung auszutauschen, um eine deutlich bessere Ausleuchtung zu erreichen. Insgesamt würden die Fußgängerüberwege und deren bessere Ausleuchtung/Kenntlichmachung zum Thema gegenüber Straßenverkehrsbehörde und Polizei gemacht, erklärte der Bürgermeister.

 

 


KOMM-IN

Gollmerstr. 17
75449 Wurmberg
Tel. 07044 9449-30
Fax 07044 9449-50

Mo, Di, Fr:08:30 - 13:00 Uhr
14:00 - 17:00 Uhr
Mi:07:30 - 13:00 Uhr
Do:08:30 - 13:00 Uhr
14:00 - 18:00 Uhr
Sa:09:30 - 12:00 Uhr

Rathaus

Uhlandstr. 15
75449 Wurmberg
Tel. 07044 9449-0
Fax 07044 9449-40

Mo - Di:09:00 - 12:00 Uhr
Mi:15:00 - 18:00 Uhr
Do - Fr:09:00 - 12:00 Uhr


Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie diese Webseite benutzen, erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.

Schließen