AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATES - Sitzung am 14. Januar 2017

Haushaltsplanberatungen 2017

Vorberatung zum Haushaltsplan 2017

Haushaltsplan 2017 und Finanzplanung bis 2020

- Vorberatung

 

In der vergangenen öffentlichen Gemeinderatssitzung wurden der Haushalt 2017 vorberaten und die vorgesehenen Vorhaben im Finanzplanungszeitraum bis 2020 von der Verwaltung erläutert.

Bürgermeister Teply stellte dem Gremium die wichtigsten Eckdaten des Verwaltungshaushaltes, der ein Gesamtvolumen von 7.067.200,- EUR umfasst, vor.

Wesentliche Einnahmequellen der Gemeinde sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (1.667.000,- EUR), die Gewerbesteuer (1.500.000,- EUR) sowie die Schlüsselzuweisungen des Landes (781.000,- EUR).

Die Schwerpunkte auf der Ausgabenseite bestehen aus der Kreisumlage (1.143.400,- EUR), Finanzausgleichsumlage (919.500,- EUR), Gewerbesteuerumlage (312.000,- EUR), den Personalausgaben (702.450,- EUR), dem Zuschuss für die Kindertageseinrichtungen (610.000,- EUR) sowie der Betriebskostenumlage für den Zweckverband Bauhof Heckengäu (376.000,- EUR).

Nach Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt ergibt sich voraussichtlich eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 277.000,- EUR.

Der Vermögenshaushalt 2017 weist ein Volumen von 3.194.000,- EUR aus. Die Hauptausgabeansätze im Vermögenshaushalt sind:

  • Erschließungskosten für das Gewerbegebiet Dachstein II (800.000,- EUR),
  • Herstellung/ Erwerb von Wohnraum für Flüchtlinge (500.000,- EUR),
  • Verbreiterung der K4570 bei der Einfahrt zum Welschen Feld mit Querungshilfe und Bushaltestelle (150.000,- EUR),
  • Gemeinschaftsraum der Gemeinde und öffentliche Stellplätze beim Betreuten Wohnen in der Uhlandstraße (140.000,- EUR),
  • Neubau von Parkplätzen im Gewerbegebiet Dachstein I, 2. Bauabschnitt (130.000,- EUR),
  • Planungskosten für die Entwicklung der Neubaugebiete „Banntor/Gasse II“ und „Quellenäcker II“ (100.000,- EUR),
  • Feldwegsanierung (100.000,- EUR),
  • Grunderwerb (100.000,- EUR),
  • Herstellung eines Nahwärmeversorgungsleitungsnetzes (100.000,- EUR),
  • Abriss und Ersatz/ Erweiterung des alten Feuerwehrhauses - Planungsrate (90.000,- EUR),
  • Verkehrsabhängige Lichtzeichenanlage mit Fußgängersignalisierung im Kreuzungsbereich Pforzheimer Straße/Neubärentaler Straße (60.000 EUR),
  • Quartierskonzept zur Umsetzung von Energie- und Klimaschutzmaßnahmen  (60.000,- EUR),
  • Kapital- und Tilgungsumlage für den Schulverband Heckengäu (60.000,- EUR).

Der allg. Rücklage kann bei planmäßigem Verlauf des Haushaltsjahres voraussichtlich ein Betrag von 212.000,- EUR zugeführt werden.

Im Finanzplanungszeitraum in den Jahren 2018 bis 2020 stehen als Hauptinvestitionen u.a. folgende Maßnahmen an:

  • Abriss und Ersatz/ Erweiterung des alten Feuerwehrhauses für Kernzeitbetreuung, Volkshochschulkurse usw. (2.000.000,- EUR),
  • Umsetzung Strukturgutachten bzw. Neubau Pumpwerk für die Wasserversorgung (1.000.000,- EUR),
  • Neubau eines Regenüberlaufbeckens am Talweg (700.000,- EUR),
  • Erneuerung der Garten- und Blumenstraße einschließlich Wasser und Kanal (500.000,- EUR),
  • Grunderwerb (500.000,- EUR),
  • Aufdimensionierung von Kanälen (400.000,- EUR),
  • Kostenanteil für die gemeindeeigenen Grundstücke bei der Erschließung der beiden geplanten Neubaugebiete „Banntor/Gasse II“ und „Quellenäcker II“ in Wurmberg (400.000,- EUR),
  • Innenerschließung im Bereich der Uhland-/ Schmiedestraße (350.000,- EUR),
  • Innerörtlicher Breitbandausbau über Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis (250.000,- EUR),
  • Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED (240.000,- EUR),
  • Kapital- und Tilgungsumlage im Bereich des Schulverbandes (240.000,- EUR),
  • Erwerb von beweglichem Vermögen für die Feuerwehr (214.000,- EUR).

Der Gemeinderat regte zusätzlich noch an, in der Finanzplanung für das Jahr 2018 einen Haushaltsansatz in Höhe von 200.000,- EUR für eine Fuß- /Radwegeverbindung zwischen Wurmberg und Neubärental vorzusehen.

Der Haushalt 2017 soll durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 23. Februar 2017 verabschiedet werden.


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